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Drogentests für Hartz-IV-Empfänger
Zitat:
Bundesagentur für Arbeit will Hartz-IV-Empfänger auf Drogen testen
Das ist ein ziemlich unfassbarer Plan: Die Bundesagentur für Arbeit (BA) schafft 88.000 Drogentests an, um Arbeitslose und Hartz-IV-Empfänger auf Betäubungsmittel-Missbrauch zu überprüfen.
Wie "Bild" berichtet, sollen mit den Harntests unter anderem Spuren von Amphetamin, Cannabis, Kokain, Ecstasy und auch Antidepressiva nachgewiesen werden können. Nach Angaben eines BA-Sprechers können Arbeitsvermittler und Jobcenter-Mitarbeiter bei Verdacht Drogentests veranlassen, wenn der Kunde zustimmt.
Die Tests werden vom ärztlichen Dienst der Arbeitsagenturen durchgeführt.
Im Oktober letzten Jahres hat das Landgericht Heidelberg entschieden, dass solche Tests rechtens sind, wenn es einen begründeten Verdacht auf Sucht oder Drogenmissbrauch gibt.
Sie dürfen ausschließlich dazu dienen, die gesundheitliche Eignung eines Hartz-IV-Empfängers für bestimmte Berufe wie zum Beispiel als LKW-Fahrer einzuschätzen.
Die betroffenen Menschen werden mit diesem Schritt noch ein bisschen gläserner.
Was kommt als nächstes?
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Huffingtonpost
Bei Beschwerden bitte im Raum 00 melden, den Knopf drücken und in die Schüssel sprechen.
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Linear-Darstellung
